Aktuelles aus Gronau und Epe

Haushaltsrede-/Stellungnahme der SPD-Fraktion Gronau-Epe

(Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie haben sich die Fraktionsvorsitzenden im Rahmen einer Ältestenratssitzung darauf verständigt, keine Haushaltsreden zu halten. Die schriftlichen Fassungen sollen vielmehr zu Protokoll gegeben werden).

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginngen und Kollegen,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am heutigen Tag geht es um die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2021, für dessen Erarbeitung wir an dieser Stelle dem Kämmerer und allen Mitarbeitenden der Kämmerei herzlich danken. Mein Dank gilt darüber hinaus auch dem ganzen Verwaltungsvorstand und allen Mitarbeitenden der Verwaltung, die uns stets freundlich, hilfsbereit und kompetent zur Verfügung stehen!

2021 ist das Jahr nach der Kommunalwahl. Das Jahr, in dem der Rat der Stadt Gronau gewählt wurde. Das Jahr nach einem Wahlkampf, den die SPD mit klaren Aussagen bestritten hat:
Wir sind letztes Jahr angetreten für mehr Vorfahrt fürs Fahrrad,
wir sind letztes Jahr angetreten für mehr bezahlbares Wohnen und
wir sind letztes Jahr angetreten für mehr sozialen Zusammenhalt in allen Generationen.

Mit diesen Prioritäten für unsere Stadt Gronau haben wir als SPD nicht die Wahl gewonnen.

Aber wir stehen zu unseren Vorsätzen. Wir versuchen jetzt das umzusetzen, was wir vor der Wahl angekündigt haben. Diejenigen Menschen, die uns gewählt haben, können sich darauf verlassen, dass wir das, was wir vor der Wahl 2020 gesagt haben, auch 2021 und danach voranbringen.

Das kann nicht immer gelingen, weil wir als SPD keine Mehrheit haben, aber wir versuchen es und werden es weiter versuchen.

Wie kann dies gelingen in diesem neuen Rat mit zehn Parteien und acht Fraktionen?

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