Aktuelles aus Gronau und Epe

Haushaltsrede 2023

„Wir haben wegen der vielen unbesetzten Stellen wenig Vertrauen in die Personalführung des Bürgermeisters. Wir könnten uns bei Klimaschutz und Mobilitätswende mehr vorstellen, setzen uns dafür ein, wenigstens die beschlossenen Ideen und Maßnahmen zügig umzusetzen. Wir kritisieren, dass es immer weniger Sozialwohnungen gibt.“

Dies waren zentrale Aussagen unseres Fraktionsvorsitzenden Norbert Ricking der Haushaltsrede zur Beratung des Haushalts 2023 im Rat der Stadt.

Hier die Rede im Wortlaut:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der vorliegende Haushaltsentwurf schließt mit einem Fehlbetrag von gut 13 Mio. Euro. Welche Bedeutung hat eine solche Zahl für unsere Abstimmungsverhalten nachher, für die Entwicklung unserer Stadt oder zumindest für die Entwicklung der städtischen Finanzen?

Um mich dieser Frage zu nähern, habe ich mir die HH-Pläne und die Jahresergebnisse der letzten 15 Jahre angeschaut. Es waren Jahre, in denen wir schon oft – eigentlich fast immer – ein Defizit erwartet haben. Es waren Jahre, in denen der Kämmerer immer darauf hingewiesen hat, dass wir ein strukturelles Finanzproblem haben, also sparen müssen. Es waren Jahre, in denen wir mit einer sehr geringen Ausnahme 2014 immer im Ergebnis besser rauskamen als wir geplant hatten, zuletzt 2021 mit einer Ergebnisverbesserung von über 26 Mio. und für 2022 ist ja eine Verbesserung von wiederum über 20 Mio. avisiert. Die Gründe für die Verbesserungen scheinen durchaus komplex, sodass der Kämmerer oft von sogenannten Einmaleffekten sprechen konnte. Damit wir uns richtig verstehen, ich sehe diese Entwicklung durchaus auch als Argument für die gute und solide Arbeit des Kämmerers und seiner Mitarbeitenden und möchte dafür an dieser Stelle ausdrücklich den Dank der SPD-Fraktion an die Kämmerei vorbringen.

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Intensiver Austausch mit Sarah Lahrkamp in Sachen Kitas

Die Liste der angesprochenen Themen war lang: die fehlende Kontinuität bei den Alltagshelfer*innen, den Sprachfördergruppen oder Inklusionsfachkräften, die Vielzahl der Förderprogramme, die nur mit großem Aufwand, der in vielen Kitas nicht geleistet werden, genutzt können werden, und als Hauptproblem die fehlenden Fachkräfte. Das alles haben wir in der Gesprächsrunde mit unserer Bundestagsabgeordneten Sarah Lahrkamp und den Kita-Leiter*innen Birgit Hüsing-Hackfort, Florian Mengelkamp, Oliver Hildering sowie unseren Jugendhilfe- und Kita-„Fachkräften“ Kevin Dzietko und Daniel Speer nur anreißen können. Dabei sind wir bei Sarah Lahrkamp auf offene Ohren gestoßen, zumal sie selbst als vierfache Mutter und Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit den Problemen bestens vertraut ist. Einig waren wir uns, dass das Gespräch zusammen mit der Landtagsabgeordneten Nina Andriehsen in jedem Fall in einer größeren Runde fortgeführt werden soll. Vielen Dank an Sarah Lahrkamp und ihre Mitarbeiterin Sarah Böhme für den Gedankenaustausch und ihre offenen Ohren.

Lesung mit Otto Lohle alias Tönne Speckmann war gut besucht

Trotz widriger Wetterumstände sind am Freitag knapp 30 Besucher der Einladung der AG 60plus im SPD-Ortsvereins Gronau und Epe in das Restaurant Nienhaus gefolgt. Otto Lohle alias Tönne Speckmann hat mit der Lesung aus seinem Buch "Luegen und anner Woarheiten - Erlebtes, Gehörtes, Erstunkenes und Erlogenes aus dem Münsterland" für einen unvergesslichen Abend gesorgt. Ottos Beiträge haben für viele Lacher gesorgt, gelegentlich aber auch zum Nachdenken angeregt.

Vielen Dank an Winfrid Schmidt und Kurt Rehbein für die Organisation!