Liebe Besucherin, lieber Besucher,
wir freuen uns, dass Sie den Weg zur SPD Gronau und Epe gefunden haben und begrüßen Sie auf unserer Homepage. Diese Homepage soll für Sie die Möglichkeit einer schnellen und aktuellen Information über Personen und Aktivitäten innerhalb der SPD in Gronau und Epe sein. Sie können hier etwas über unsere politische Arbeit erfahren, die sich stets am Wohl aller Bürgerinnen und Bürger orientiert. Bei unseren politischen Entscheidungen sind wir sehr an Ihrer Mitwirkung interessiert und würden uns sehr freuen, wenn Sie Ihre Fragen und Anregungen unseren aktiven Politikern und Fachleuten mitteilen würden. Hierfür steht Ihnen unser Kontaktformular zur Verfügung.
Diskutieren Sie mit uns über die Zukunft von Gronau und Epe.
Es grüßen Sie herzlich
| Wolfgang Rövekamp Vorsitzender |
Norbert Ricking Fraktionsvorsitzender |
Aktuelles aus Gronau und Epe
SPD lehnt Haushalt 2020 ab.
Norbert RickingDer Rat der Stadt hat am Mittwochabend mit 22 gegen 16 Stimmen den Haushalt für das Jahr 2020 verabschiedet. Die SPD lehnte den Haushaltsplan in dieser halbherzigen Form ab.
Hier die Haushaltsrede von Norbert Ricking:
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
am heutigen Tag geht es um die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2020, für dessen Erarbeitung wir an dieser Stelle dem Kämmerer und allen Mitarbeitenden der Kämmerei herzlich danken.
Was ist das Besondere in diesem Haushaltsjahr: Der Haushaltsentwurf gilt zwar fiktiv als ausgeglichen, defacto weist er jedoch ein hohes Defizit von ca. 10 Mio. Euro aus. Das ist zumindest in dieser Höhe erschreckend. Hier gibt es mehrere Ursachen. Auf ein wesentliches Detail möchte ich hier aufmerksam machen: Im Bereich der Kindertagesstätten haben wir seit Jahren hohe Defizite: Hier erhöht sich nun das geplante Defizit von 9,8 Millionen in 2019 mit einem Schlag auf 13,4 Mio. in 2020. Die Ursache ist das sogenannte neue Kinderbildungsgesetz (Kibiz) der NRW-Landesregierung. - Das Kibiz - ursprünglich vor vielen Jahren von einem CDU-Minister namens Armin Laschet auf den Weg gebracht, ist ein Finanzierungssystem, über das sich seit vielen Jahren quasi alle Beteiligten ärgern: Von den Eltern über die Trägerverbände bis hin zu den Kommunen wurde und wird gestöhnt und die Kostenlawine (meist zurecht) beklagt. Auch in diesem Hause wurde immer mal wieder auf diese böse Landesregierung geschimpft, weil das Land uns mit teuren Aufgaben überhäuft, aber das Geld dafür nicht oder viel zu wenig zur Verfügung stellt. Ganz besonders laut war die Anklage in diesem Haus von den bürgerlichen Parteien darüber in den Zeiten von SPD - geführten Landesregierungen. -
Gronauer Erklärung gegen Rassismus
Die letzten Monate waren geprägt von rechtem Terror und Gewalt. Der Mord an Walter Lübcke (Kassler Regierungspräsident), die Morde und vielen Opfer in Halle und Hanau erschrecken zutiefst.
Vor diesem Hintergrund begrüßt und unterstützt der Rat der Stadt Gronau die Aktivitäten die im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Gronau vom 16. bis 29. März stattfinden.
Wir positionieren uns deutlich gegen Rassismus, Diskriminierung und Respektlosigkeit; denn wir stehen ein für die gegenseitige Achtung aller Menschen.
In unserer Gesellschaft kann zwar jeder tun und lassen, was er will, jedoch nur, soweit er dadurch nicht die Rechte anderer verletzt (Artikel 2 Grundgesetz).
Solidarität, Toleranz und Respekt voreinander sind daher nicht nur die tragenden Fundamente unserer Verfassung, sondern zugleich auch unverzichtbare Elemente einer humanen Gesellschaft.
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sind die Werkzeuge, mit denen die Feinde unserer verfassungsmäßigen Ordnung diese tragenden Fundamente untergraben wollen. In letzter Zeit nehmen Ihre Angriffe zu.
Es gehört daher gegenwärtig zu den vordringlichsten Aufgaben aller Bürgerinnen und Bürger, gemeinsam Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zu ächten und zu bekämpfen.
Wir wollen mit unserer Unterstützung der Auftaktveranstaltung am 16.03.2020 um 18 Uhr am Alten Rathausturm ein Zeichen setzen für Solidarität, Toleranz und Respekt.
Der gesamte Rat der Stadt Gronau ist bereit dazu.
Stadtgespräch
Neues aus dem Rathaus
Innenstadt Neugestaltung
Endlich geht es in der Neustraße los. Nach Karneval beginnt es an der Volksbank in Richtung Schulstraße. Nicht nur neues helles Pflaster in der Mitte, sondern auch ein kleiner Bachlauf durch die Schulstraße und stadtgeeignete neue Bäume. Während der Bauzeit sollen alle Geschäfte weiter gut erreichbar sein. Wir sind sehr gespannt - Sie auch?
Weiße Dame
Eine hässliche Ruine direkt an der Bürgerhalle liegt seit Jahren brach. Endlich gibt es den Willen des Rates und der neuen Eigentümer, dieses riesige alte Industriegebäude mit Leben zu füllen. Insbesondere Wohnungen, auch ein Kindergarten und ein Altenheim sollen dort einziehen. Erste Renovierungsarbeiten sollen bereits im Frühjahr beginnen.
Antrag zur Unterschutzstellung des ehemaligen Gymnasiums
Die SPD-Fraktion beantragt für das ehemalige Gymnasium (nur das Altgebäude) - heute Driland Kolleg - die Einleitung zur Unterschutzstellung nach § 3 DSchG NRW.
Kurzmitteilung
Das Gronauer Büro
Bahnhofstr. 28
ist immer montags und dienstags von 14:30 bis 17 Uhr besetzt.
SPD Kreis Borken
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Heselhaus auf dem Weg nach Berlin
aktuelle Meldungen 12.01.2021
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Der Vorstand der SPD im Kreis Borken hat Nadine Heselhaus aus Raesfeld einstimmig als Kandidatin für den Bundestagswahlkreis 126 Borken II nominiert.Im Rahmen einer Vorstandsitzung per Videokonferenz sprachen sich die Genossinnen und Genossen einstimmig für die 42-jährige aus. Die endgültige[…]
Informationen
Arndt-Brauer, MdB
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Das Sozialschutz-Paket - Zusammenstehen in der Krise Kreis
aktuelles 27.03.2020.Steinfurt/Kreis Borken. Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister auf-grund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) hat die Große Koalition den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, Deutschland sicher durch die Krise[…]
Read more...
NRWSPD
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Zum Gedenken an den 90. Geburtstag von Johannes Rau
Zum Gedenken an den 90. Geburtstag von Johannes Rau
Anlässlich des 90. Geburtstages von Johannes Rau gedenkt die NRWSPD dem Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Am 16. Januar 1931 – vor 90 Jahren – wurde Johannes Rau in Wuppertal geboren. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und als Bundespräsident[…]
Source: NRWSPD
Created on: 15.01.2021
NRWSPD | 15.01.2021 -
Minister Laumann muss haltbar machen, was er verspricht
Minister Laumann muss haltbar machen, was er verspricht
Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) erhebt schwere Vorwürfe gegen Gesundheitsminister Laumann. Dessen vollmundig angekündigte Besuchsgarantie in Pflegeheimen widerspricht dem Gebot der Kontaktbeschränkung, wenn sie nicht durch flankierende Maßnahmen und personelle Unterstützung abgesichert wird. Daran mangelt es.[…]
Source: NRWSPD
Created on: 22.12.2020
NRWSPD | 22.12.2020 -
Einberufung des Landesparteitags und der Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD
Einberufung des Landesparteitags und der Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD
Der Landesvorstand hat in seiner heutigen Sitzung den ordentlichen Landesparteitag der NRWSPD für den 6. und 7. März 2021 als Präsenztermin einberufen. Sollte der Parteitag aufgrund des COVID-19-Infektionsgeschehens nicht in Präsenz stattfinden können, werden alternative Durchführungsmöglichkeiten geprüft. Die Landesdelegiertenkonferenz zur[…]
Source: NRWSPD
Created on: 13.11.2020
NRWSPD | 13.11.2020
Mitmachen
Jusos Kreis Borken
