Liebe Besucherin, lieber Besucher,
wir freuen uns, dass Sie den Weg zur SPD Gronau und Epe gefunden haben und begrüßen Sie auf unserer Homepage. Diese Homepage soll für Sie die Möglichkeit einer schnellen und aktuellen Information über Personen und Aktivitäten innerhalb der SPD in Gronau und Epe sein. Sie können hier etwas über unsere politische Arbeit erfahren, die sich stets am Wohl aller Bürgerinnen und Bürger orientiert. Bei unseren politischen Entscheidungen sind wir sehr an Ihrer Mitwirkung interessiert und würden uns sehr freuen, wenn Sie Ihre Fragen und Anregungen unseren aktiven Politikern und Fachleuten mitteilen würden. Hierfür steht Ihnen unser Kontaktformular zur Verfügung.
Diskutieren Sie mit uns über die Zukunft von Gronau und Epe.
Es grüßen Sie herzlich
| Wolfgang Rövekamp Vorsitzender |
Norbert Ricking Fraktionsvorsitzender |
Aktuelles aus Gronau und Epe
SPD lehnt Haushalt 2020 ab.
Norbert RickingDer Rat der Stadt hat am Mittwochabend mit 22 gegen 16 Stimmen den Haushalt für das Jahr 2020 verabschiedet. Die SPD lehnte den Haushaltsplan in dieser halbherzigen Form ab.
Hier die Haushaltsrede von Norbert Ricking:
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
am heutigen Tag geht es um die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2020, für dessen Erarbeitung wir an dieser Stelle dem Kämmerer und allen Mitarbeitenden der Kämmerei herzlich danken.
Was ist das Besondere in diesem Haushaltsjahr: Der Haushaltsentwurf gilt zwar fiktiv als ausgeglichen, defacto weist er jedoch ein hohes Defizit von ca. 10 Mio. Euro aus. Das ist zumindest in dieser Höhe erschreckend. Hier gibt es mehrere Ursachen. Auf ein wesentliches Detail möchte ich hier aufmerksam machen: Im Bereich der Kindertagesstätten haben wir seit Jahren hohe Defizite: Hier erhöht sich nun das geplante Defizit von 9,8 Millionen in 2019 mit einem Schlag auf 13,4 Mio. in 2020. Die Ursache ist das sogenannte neue Kinderbildungsgesetz (Kibiz) der NRW-Landesregierung. - Das Kibiz - ursprünglich vor vielen Jahren von einem CDU-Minister namens Armin Laschet auf den Weg gebracht, ist ein Finanzierungssystem, über das sich seit vielen Jahren quasi alle Beteiligten ärgern: Von den Eltern über die Trägerverbände bis hin zu den Kommunen wurde und wird gestöhnt und die Kostenlawine (meist zurecht) beklagt. Auch in diesem Hause wurde immer mal wieder auf diese böse Landesregierung geschimpft, weil das Land uns mit teuren Aufgaben überhäuft, aber das Geld dafür nicht oder viel zu wenig zur Verfügung stellt. Ganz besonders laut war die Anklage in diesem Haus von den bürgerlichen Parteien darüber in den Zeiten von SPD - geführten Landesregierungen. -
Gronauer Erklärung gegen Rassismus
Die letzten Monate waren geprägt von rechtem Terror und Gewalt. Der Mord an Walter Lübcke (Kassler Regierungspräsident), die Morde und vielen Opfer in Halle und Hanau erschrecken zutiefst.
Vor diesem Hintergrund begrüßt und unterstützt der Rat der Stadt Gronau die Aktivitäten die im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Gronau vom 16. bis 29. März stattfinden.
Wir positionieren uns deutlich gegen Rassismus, Diskriminierung und Respektlosigkeit; denn wir stehen ein für die gegenseitige Achtung aller Menschen.
In unserer Gesellschaft kann zwar jeder tun und lassen, was er will, jedoch nur, soweit er dadurch nicht die Rechte anderer verletzt (Artikel 2 Grundgesetz).
Solidarität, Toleranz und Respekt voreinander sind daher nicht nur die tragenden Fundamente unserer Verfassung, sondern zugleich auch unverzichtbare Elemente einer humanen Gesellschaft.
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sind die Werkzeuge, mit denen die Feinde unserer verfassungsmäßigen Ordnung diese tragenden Fundamente untergraben wollen. In letzter Zeit nehmen Ihre Angriffe zu.
Es gehört daher gegenwärtig zu den vordringlichsten Aufgaben aller Bürgerinnen und Bürger, gemeinsam Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zu ächten und zu bekämpfen.
Wir wollen mit unserer Unterstützung der Auftaktveranstaltung am 16.03.2020 um 18 Uhr am Alten Rathausturm ein Zeichen setzen für Solidarität, Toleranz und Respekt.
Der gesamte Rat der Stadt Gronau ist bereit dazu.
Stadtgespräch
Neues aus dem Rathaus
Innenstadt Neugestaltung
Endlich geht es in der Neustraße los. Nach Karneval beginnt es an der Volksbank in Richtung Schulstraße. Nicht nur neues helles Pflaster in der Mitte, sondern auch ein kleiner Bachlauf durch die Schulstraße und stadtgeeignete neue Bäume. Während der Bauzeit sollen alle Geschäfte weiter gut erreichbar sein. Wir sind sehr gespannt - Sie auch?
Weiße Dame
Eine hässliche Ruine direkt an der Bürgerhalle liegt seit Jahren brach. Endlich gibt es den Willen des Rates und der neuen Eigentümer, dieses riesige alte Industriegebäude mit Leben zu füllen. Insbesondere Wohnungen, auch ein Kindergarten und ein Altenheim sollen dort einziehen. Erste Renovierungsarbeiten sollen bereits im Frühjahr beginnen.
Antrag zur Unterschutzstellung des ehemaligen Gymnasiums
Die SPD-Fraktion beantragt für das ehemalige Gymnasium (nur das Altgebäude) - heute Driland Kolleg - die Einleitung zur Unterschutzstellung nach § 3 DSchG NRW.
Kurzmitteilung
Das Gronauer Büro
Bahnhofstr. 28
ist immer montags und dienstags von 14:30 bis 17 Uhr besetzt.
SPD Kreis Borken
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Gerti Tanjsek in den AsF-Landesvorstand wiedergewählt
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Die Frauen der Arbeitsgemeinschaft der SPD in NRW beschlossen in ihrer Video-Landeskonferenz am 20.03.2021 einen neuen Vorstand zu wählen. Knapp 3,5 Stunden dauerte die Konferenz in der die Kandidatinnen sich vorstellten. Als Nachfolgerin von Daniela Jansen aus dem Mittelrhein, bewarb[…]
Informationen
NRWSPD
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3 mal kurz und knapp: Rolf Mützenich und Svenja Schulze im gemeinsamen Interview
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Auf der Landesdelegiertenkonferenz am 24. April kommen die Delegierten der NRWSPD digital zusammen, um über die Landeslistenbesetzung für die anstehende Bundestagswahl abzustimmen. Zwei Kandidat*innen für die Liste sind der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, und Bundesumweltministerin Svenja[…]
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Created on: 08.04.2021
NRWSPD | 08.04.2021 -
Nadja Lüders: „Regierung sollte einfach mal machen statt mit dem Finger auf die Kommunen zu zeigen“
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Zu den Angriffen der Landesregierung von Armin Laschet auf Kommunen in NRW stellt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, fest: „Verschwörungstheorien der Landesregierung helfen Kommunen und Schulen, die Gesundheitsschutz und Bildungsgerechtigkeit in der Praxis unter hohem Druck organisieren müssen, kein Stück[…]
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Created on: 18.03.2021
NRWSPD | 18.03.2021 -
Nach Auszählung der Briefwahlergebnisse: Thomas Kutschaty neuer NRWSPD-Vorsitzender
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Die Briefwahlen haben das Ergebnis des ersten digitalen Landesparteitags der NRWSPD bestätigt. Um das Wahlergebnis nach der digitalen Abstimmung am 06.03.2021 verbindlich und rechtssicher zu machen, hatten die Delegierten über den Postweg schriftliche Briefwahlunterlagen erhalten. Die Ergebnisse lauten dabei[…]
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Created on: 16.03.2021
NRWSPD | 16.03.2021
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