Arndt Brauer Ingrid Deutscher Bundestag Photothek Thomas KoehlerDie Europäische Union unterstützt mit den unterschiedlichsten Fördermaßnahmen Projekte ihrer Mitgliedsstaaten. Zu nennen seien da u.a. ELER (Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung im ländlichen Raum), ESF (Europäischer Sozialfond für die Planung und Umsetzung von Geschlechtergleichstellung, Antidiskriminierung und Ökologische Nachhaltigkeit) und EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung).

Wie jetzt die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer von ihrem Landtagskollegen André Stinka auf seine Landtagsanfrage hin erfuhr, hat auch der Kreis Borken in der aktuellen Förderperiode von 2014 bis 2020 von den Zahlungen profitiert.

So wurden Gronau für den genannten Förderzeitraum aus dem EFRE 161.211 Euro bewilligt und 12.601 Euro bereits ausgezahlt. Der ESF schlägt mit rund 250.000 Euro für Bewilligungen zu Buche und rund 211.000 Euro wurden bereits ausgezahlt und für ELER wurden rund 139.000 Euro bewilligt und rund 214.000 Euro ausgezahlt.

Auch Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) ist ein wichtiges Ziel der EU-Kohäsionspolitik. Aus dem dort angesiedelten INTERREG-Programm wurden finanzielle Mittel für den Kreis Borken bewilligt. "Die grenznahen Regionen sind die Nahtstellen der Europäischen Union. Durch die Zusammenarbeit über Grenzen hinweg, verlieren nationale Grenzen in Europa mehr und mehr an Bedeutung", macht Arndt-Brauer deutlich. So hat die EU zur Unterstützung von grenzüberschreitenden Kooperationen das Förderprogramm INTERREG ins Leben gerufen. Mit INTERREG werden Kooperationsprojekte entlang den europäischen Grenzen finanziell unterstützt. Da alle Projekte, die im Rahmen der INTERREG gefördert werden, Kooperations- bzw. Verbundprojekte sind, sind diese nicht auf einzelne Kommunen herunterzubrechen. "In der aktuellen Förderphase wurde dem Kreis Borken bis November 2018 für das Projekt INTERREG V A Deutschland/Nederland knapp 12 Mio. Euro bewilligt", ergänzt Finanzexpertin Arndt-Brauer.

Nicht zu vergessen in der Aufstellung ist der EGFL (Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für Landwirtschaft) zur Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik der EU. Hier erhielt Gronau ab 2014 in der Summe für Direktzahlungen, Milchmengenreduktionsprogramm und Schulmilch/Schulobst gut 5,6 Mio. Euro.

SPD Kreis Borken

Kurzmitteilung

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Arndt-Brauer, MdB

  • Ein solidarisches Land braucht starke Kommunen

    aktuelles 02.04.2019.

    Kreis Borken. Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert - dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.Kommunen finanziell[…]

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