Wolfgang Rövekamp © Archiv M. KuiperWolfgang Rövekamp © Archiv M. KuiperSPD-Europawahlthemen bei der Jahreshauptversammlung 

Die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Gronau und Epe am 02.05.19 in der Gaststätte Strauß stand ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl. Neben dem Bericht vom Ortsvereinsvorsitzenden Wolfgang Rövekamp aus der Vorstandsarbeit, bei dem die zahlreichen Veranstaltungen wie beispielsweise der monatliche Markstand, der monatliche Dämmerschoppen oder das Frühlingsfest Erwähnung fanden, stellte auch Kassierer Kurt Rehbein den Kassenstand mit Ein- und Ausgaben des Jahres 2018 vor.

Bevor es jedoch zum eigentlichen Thema der Europawahl kam, wurde der Bürgermeisterinnenwahlkampf nochmals in den Blick genommen. "Es ist unsagbar schade, dass Sonja Jürgens für ihre gute und zukunftsweisende Arbeit in dieser Stadt keine ausreichende Würdigung gefunden hat. Hier müssen wir für die Kommunalwahl 2020 nacharbeiten.", so Rövekamp. "Es ist jedoch spürbar, dass die Bundespolitik der Politik vor Ort das Leben schwerer macht.

" Passend dazu konnte Ingrid Arndt-Brauer das Wort übernehmen und über die Arbeit in Berlin berichten. "Wir schaffen es leider nicht ausreichend, den Bürgerinnen und Bürgern unsere Errungenschaften näher zu bringen.", startete Arndt-Brauer. "Im Jahr 2018 sind einige Veränderungen auf den Weg gebracht worden, welche Familien und Angestellte entlasten werden. Auch für 2019 sind einige Gesetze in den Startlöchern. Die schwache CDU mit den schwachen Ministern machen es uns einfach, viele der Dinge umzusetzen, obwohl wir der kleinere Partner sind." "Was ist eigentlich mit der Maut?", kam es ironisch schmunzelnd aus den Reihen und es wurde deutlich, was Arndt-Brauer meinte.

Norbert Ricking © Archiv M. KuiperNorbert Ricking © Archiv M. Kuiper"Trotzdem müssen wir deutlicher ankommen.", begann Norbert Ricking, weiterer Vorsitzender des Ortsvereins, seinen Vortrag zum SPD-Wahlprogramm zur Europawahl. "Was hilft es, wenn wir ein besseres Programm bieten, es bei den Wählerinnen und Wählern nicht ankommt!?" Aus diesem Grund verteilte er ein kurzes Papier, auf denen die Themen kurz und knapp zusammengefasst waren und bot somit eine Plattform, um gemeinsam mit den Mitgliedern diskutieren zu können. Er stellte heraus, dass es in der Geschichte nie einen Zeitraum von 70 Jahren gab, in der es in Europa Frieden gab. "Dies ist auch ein Ergebnis der EU und das gilt es zu bewahren." Auch die Digitalsteuer, welche Werbeeinnahmen der Social Media Anbieter versteuern soll, wurde als wichtiger zukünftiger Arbeitsauftrag an das Europaparlament verstanden.

Kritischer wurde über die Gleichstellung beziehungsweise die Quote diskutiert, zumindest auf lokaler Ebene. "Die Quote kommt auch in der Kommunalpolitik an. Was soll man denn machen, wenn sogar die Lokalpolitik zu wenig Frauen zur Verfügung hat.", mahnte Werner Bajorath, zweiter stellvertretender Bürgermeister an. Eine Lösung konnte nicht gefunden werden, einig war man sich jedoch, dass eine paritätische Besetzung von sachkundigen Menschen in allen Gremien und Aussichtsräten wünschenswert wäre.

Unter dem Punkt Umwelt- und Klimaschutz aus dem SPD-Europawahlprogramm wurde rege diskutiert. Kerosinsteuer, Flugreisen und Kreuzfahren oder Bahnpreise waren nur einige Stichworte aus der Diskussion. "Wir müssen den CO2-Ausstoss besteuern und klimaneutralere Gewerbe günstiger machen.", so Arndt-Brauer. "Nur so schaffen wir es, öffentlich Verkehrsmittel attraktiver zu machen. Es kann doch nicht sein, dass mein Sohn mit der Flugzeug günstiger von Stuttgart nach Berlin kommt, als mit der Bahn!" Nach zweieinhalbstündiger Sitzung mit reger Mitgliederbeteiligung schloss Rövekamp die Sitzung und lud alle Mitglieder ein, sich an den SPD-Infoständen in der Innenstadt zur weiteren Diskussion zu treffen und erinnerte an den monatlich stattfindenden Dämmerschoppen am letzten Freitag im Monat um 18 Uhr in der Gaststätte Concordia.

 

SPD Kreis Borken

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Arndt-Brauer, MdB

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