Information und Beratung - darum ging es bei der Klausurtagung der Gronauer und Eper SPD zum Haushaltsentwurf der Stadt für das Jahr 2023.
Gleich zu Beginn überbrachte der Kämmerer der Stadt, Jörg Eising, den Teilnehmenden eine frohe Botschaft. Anders als geplant mit einem Defizit von fast 12 Millionen Euro wird auch am Ende dieses Jahres ein Haushaltsüberschuss stehen. Eine konkrete Zahl konnte der Kämmerer allerdings noch nicht nennen, da noch bis zum Ende des ersten Quartals Gewerbesteuereinnahmen für 2022 zu erwarten sind, ebenso aber auch Erstattungen. Die stark schwankenden und schwer vorhersagbaren Gewerbesteuereinnahmen machen auch die Planungen sehr schwer, so Jörg Eising, und daher geht er beim Entwurf für 2023 aktuell von einem Haushaltdefizit von rund 13 Millionen Euro aus.
Im weiteren Verlauf der Tagung diskutierten die Anwesenden intensiv die Haushaltsentwürfe in den verschiedenen Fachbereichen. Die Konzepte zum Klimaschutz und zur Mobilität konsequent umsetzen und die entsprechenden Mittel im Haushalt bereitzustellen, war dabei ein wesentlicher Gesichtspunkt. Wichtig ist für die SPD auch, dass die Sportanlagen im Spechtholtshook unabhängig von den Streitigkeiten zwischen der SG Gronau und Turo d'Izlo Gronau als Sportstätte für die Menschen im Stadtwesten weiterentwickelt wird, wie die Sprecherin der SPD im Sportausschuss, Linsey Kernebeck, betonte.
Im Schulbereich will die SPD nicht nur dazu beitragen, dass die Schulneu- und -umbauten zügig fertiggestellt werden, sondern auch andere Bildungseinrichtungen wie das Drilandmuseum und die Volkshochschule dauerhafte eine neue Heimat finden.
"Nicht nur im Schulbereich stehen große Investitionen an, auch in der Innenstadt muss es endlich vorangehen. Beim Klimaschutz und der Mobilitätswende dürfen wir ebenso keine Zeit verlieren", fasste der Fraktionsvorsitzende Norbert Ricking abschließend zusammen. "Und hier erwarten wir, dass die Verwaltung zusammen mit der Politik die Dinge zügig vorantreibt", so Ricking. BU: Der Kämmerer der Stadt Jörg Eising (hinter, 3. von rechts) stellte der SPD-Fraktion am Samstag den Haushaltsentwurf der Stadt für das Jahr 2023 vor.
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